Impressum
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
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50825 Köln
Telefon: 0221 8992-0
Beratungstelefon: 0221 892031
Fax: 0221 8992-300
E-Mail: poststelle@bzga.de
Kommissarischer Leiter: Dr. Johannes Nießen
Datenschutzbeauftragter: Volker Johann (datenschutzbeauftragter(at)bzga.de)
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II. Inhalt der Onlineangebote der BZgA
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3. Die BZgA behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
4. Die Beraterinnen und Berater des Teams der Online-Beratung beantworten Anfragen in den Beratungsangeboten von ins-netz-gehen.de kompetent und kostenfrei. Die Berater/-innen unterliegen der Schweigepflicht.
Die BZgA kann keine Verantwortung für die Handlung eines Ratsuchenden übernehmen und über-nimmt keine Haftung für Probleme, die sich aus der Nutzung der Beratung ergeben.
Die Online-Beratung von "Ins Netz gehen" kann keine Therapie ersetzen. Sie soll wichtige Anhaltspunkte für die Lösung einer Problemsituation geben und kann Empfehlungen zum weiteren Vorgehen und im Umgang mit dem Problem aussprechen. Bei wichtigen rechtlichen, medizinischen, seelischen, wirtschaftlichen und anderen schwerwiegenden Situationen sollten daher immer auch weitere Beratungseinrichtungen befragt werden.
III. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)
1. Die BZgA ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Querverweise auf andere Anbieter werden durch eine Grafik gekennzeichnet. Für Inhalte dieser Anbieter ist die BZgA nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
2. Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die BZgA hatte zwar bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, sie ist aber weder verpflichtet noch in der Lage, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnte. Erst wenn die BZgA feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
IV. Urheber- und Kennzeichnungsrecht
1. Fremde Rechte
a) Die BZgA ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Fotos, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texte (im Folgenden Objekte genannt) zu beachten, von ihr selbst erstellte Objekte zu verwenden oder auf lizenzfreie Objekte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümerinnen und Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen jeweiligen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass die verwendeten Namen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
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V. Datenschutz
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VI. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Onlineangebotes zu betrachten, von dem auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
VII. Anwendbares Recht
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VIII. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
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